Amazon vs. CNPD

Amazon wehrt sich gegen 746 Mio. Euro Datenschutz-Strafe der Nationalen Kommission für Datenschutz in Luxemburg (CNPD) - Verhandlungen heute um 15 Uhr

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Check-List Redaktion

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Amazon wehrt sich an seinem Europa-Sitz in Luxemburg gegen eine verhängte Datenschutz-Strafe in Höhe von 746 Mio. Euro. Der Widerspruch des weltgrößten Online-Händlers gegen die Strafe der Nationalen Kommission für den Datenschutz in Luxemburg (CNPD) wird am Dienstag (15 Uhr) vor dem Verwaltungsgericht verhandelt.

Die Behörde CNPD hatte Amazon im Sommer 2021 das Bußgeld wegen Verstößen gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung auferlegt. Amazon hatte den Vorwurf zurückgewiesen. In Luxemburg hat die europäische Tochterfirma von Amazon ihren Sitz.

Bei der Verhandlung in erster Instanz gebe es noch kein Urteil, sagte ein Justizsprecher in Luxemburg der dpa. Nach dem Termin werde die vierte Kammer des Verwaltungsgerichts beraten, bis dann wohl in einigen Monaten der Richterspruch ergehe. Im Vorfeld hätten die Parteien bereits etliche Unterlagen ausgetauscht und beantwortet. Nun gehe es darum, die Hauptargumente hervorzuheben, sagte er. Nach dem Urteil sei Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof möglich.

Die luxemburgische Datenschutzbehörde hat die Vorwürfe gegen Amazon nicht konkretisiert. Ein Amazon-Sprecher hatte im Juli 2021 erklärt: “Es gab keine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten, und es wurden keine Kundendaten an Dritte preisgegeben.” Die Strafe über 746 Mio. Euro zählt zu den höchsten in der Geschichte der europäischen Datenschutzgrundverordnung seit Mai 2018.

APA/Red.

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