Brunner: Treffsicherheit heimischer Energiehilfen über Durchschnitt

Finanzminister sieht sich durch internationalen OECD-Vergleich bestätigt

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Check-List Redaktion

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Die OECD hat internationale Energiehilfen analysiert und beim derzeitigen, jährlichen OECD-Ministerrat (MCM) in Paris präsentiert. 40 Prozent der Maßnahmen in Österreich sind demnach laut Finanzministerium treffsicher. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) sieht den heimischen Weg dadurch bestätigt. Die OECD empfiehlt aber auch ein Rückfahren der Maßnahmen und eine Steigerung der Treffsicherheit. Dem komme man nach, jede Hilfe werde auf ihre Wirkung analysiert, so Brunner.

“Die neue OECD Analyse bestätigt, dass Österreich im Spitzenfeld bei den Unterstützungsmaßnahmen war”, wurde Brunner in einer Mitteilung des Finanzministeriums zitiert. “Internationale Vergleiche zeigen zudem, dass wir auch bei der Treffsicherheit überdurchschnittlich waren.”

Österreich habe in den Jahren 2022 und 2023 rund 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Entlastung der Privathaushalte und Unternehmen und liegt damit auf Platz 3 der OECD Länder. Das Volumen der treffsicheren Maßnahmen “beträgt fast 2 Prozent des BIP und damit fast 40 Prozent der Hilfen”. Laut Angaben des Finanzministeriums seien “in Deutschland oder Spanien nur jeweils rund 0,3 Prozent des BIP und nur etwa ein Zehntel der Hilfen von der OECD als treffsicher eingestuft” worden.

Auch vom Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo hieß es zuletzt, dass Österreich in Europa im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung eines der größten Maßnahmenpakete geschnürt hat – hierbei ging es um Maßnahmen gegen die Energiepreise und die Inflation. Zwischen Jänner 2022 und Mai 2023 gab es demnach Maßnahmen vom Bund, die bis 2026 auf 48,1 Mrd. Euro kommen. 37,7 Mrd. Euro entfallen auf Privathaushalte. Gut 87 Prozent davon (32,8 Mrd. Euro) werden laut Wifo einkommensunabhängig gewährt, das sei ein grober Indikator zur Treffsicherheit. Viele Hilfen seien auch “klimakontraproduktiv”.

Laut dem Wifo liegt Österreich mit der Höhe seiner Hilfen gegen hohe Energiekosten und die Inflation (insgesamt 48,7 Mrd. Euro, zu den 48,1 Mrd. vom Bund kommen 600 Mio. Euro von den Ländern) im Verhältnis zur Wirtschaftleistung im Europavergleich mit 5,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf Rang 5. Mehr investierten in BIP-Relation nur die Slowakei (gut 9 Prozent), Deutschland (gut 7 Prozent), Malta (knapp 7 Prozent) und Bulgarien (knapp 6 Prozent).

APA/Red.

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